Transparenzbericht 2020

Gina Bialas in Blog

Veröffentlicht am 22. Jan. 2021

Inhaltsverzeichnis

Zahlen
Anfragen zu unzulässigen Inhalten
Auskunftsersuchen von Behörden
Fazit

Auch dieses Jahr veröffentlichen wir, fast schon traditionell, unseren Transparenzbericht. Bereits zum fünften Mal in Folge wollen wir damit aufzeigen, welche Art von rechtlichen Anfragen wir erhalten und von welchen Stellen uns diese erreichen. Unseren ersten Transparenzbericht haben wir 2016 veröffentlicht, die Berichte der vergangenen Jahre können hier nachgelesen werden: 2016, 2017, 2018, 2019.

Zahlen

Insgesamt haben uns im vergangenen Jahr 34 rechtliche Anfragen zu bei uns gehosteten Website-Inhalten erreicht. Um welches Thema es bei der Anfrage ging, wer sie gestellt hat und wie wir damit umgegangen sind, verraten wir hier.

Anfragen zu unzulässigen Inhalten

Anfragen zu unzulässigen Inhalten stammen in der Regel von Privatpersonen und Unternehmen und werden von uns nach dem «Code of Conduct Hosting» des SWICO behandelt. Im Zeitraum vom 01.01.2020 – 31.12.2020 haben wir 21 Anfragen zu unzulässigen Inhalten erhalten:

Anfragesteller

Anfragesteller	Anzahl Anfragen
Unternehmen	17
Privatperson	4

Land des Anfragestellers

Land	Anzahl Anfragen
Schweiz	9
USA	4
Grossbritannien	4
Italien	2
Schweden	1
Niederlande	1

Grund der Anfrage

Rechtsgebiet	Anzahl Anfragen
Urheberrecht	7
Persönlichkeitsrecht	5
Phishing	5
Markenrecht	3
Betrug	1

Verfahren nach Code of Conduct

Verfahren	Anzahl Anfragen
Notice-and-Notice	11
Notice-and-Takedown	10

Auskunftsersuchen von Behörden

Im Zeitraum 01.01.2020 – 31.12.2020 haben wir 13 Auskunftsersuchen von Behörden erhalten. Dabei handelte es sich um Anfragen der folgenden Instanzen:

Behörde	Art der Anfrage	Anzahl erhaltener Anfragen	Anfragen, bei denen Daten geliefert wurden
Staatsanwaltschaft, Polizei	Editionsverfügung (Art. 263/265 StPO)	6	6
EJPD, ÜPF	Rückwirkende Verkehrsdaten, Überwachung des Fernmeldeverkehrs (Art. 18 Abs. 5 VÜPF)	3	3
Konkursamt	Konkurseröffnung (Art. 204 SchKG)	4	1

Fazit

Das vergangene Jahr war eine Herausforderung für uns alle. Auf die Zahl der Anfragen hatte das aber keine Auswirkungen. Auffällig im Vergleich zu den bisherigen Jahren ist jedoch, dass auch Konkursämter nun vermehrt mit Auskunftsbegehren an uns gelangen.

2020 wurde vom Swico zum «Code of Conduct Hosting» zusätzlich der «Code of Conduct Domain» eingeführt, welcher den Umgang mit Beschwerden in Bezug auf Domainnamen regelt. Aufgrund der neuen Regelungen bezüglich der Whois-Informationen von .ch-Domains könnten diesem im neuen Jahr eine hohe Bedeutung zukommen. Wir werden darum im Transparenzbericht für das Jahr 2021 neu auch eine Auflistung von Anfragen, die sich auf den «Code of Conduct Domain» beziehen, veröffentlichen.

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1 Kommentare

Simon

22. Jan. 2021

Liebe Gina

Danke für die Transparenz, auch wenn ich mir darunter nicht viel vorstellen kann. Ich lese mich jetzt nicht in die einzelnen Artikel rein, dafür interessiert es mich zu wenig, aber ich sehe ihr legt werden darauf und schon mal das finde ich stark.

Herzliche Grüsse
Simon